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*prairie tip Von der Neutralität zur Kriegsfähigkeit Österreichs? - Diskussionsabend der KPÖ Wien
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ 26.06.2001, 19:00 | |
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Die österreichische Außenpolitik ist im Umbruch. Bereits von der
rot-schwarzen Koalition wurden Weichen zur ernsten Verletzungen der Neutralität gestellt. Neueste Entwicklungen sind in der Öffentlichkeit kaum bekannt und forcieren eine immer weitergehende Anpassung an die NATO. Dieser Diuskussionsabend der KPÖ-Wien soll über einige Orientierungen der Regierung und gesetzliche Maßnahmen auf diesem Weg informieren. Es diskutieren: Die neue Sicherheitsdoktrin der Bundesregierung - Walter Baier EU-Militär(Kriegs)einsätze: Wer entscheidet in Österreich? Der §223 der Bundesverfassung - Thomas Schönfeld Die Novellierung des Kriegsmaterialgesetzes - Andreas Pecha Das Militärbefugnisgesetz - Claudia Krieglsteiner |
location / organization [ infos @ action.at ] more events weitere termine am 26.06. |
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